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Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ludwigsau

 
Gremium Gemeindevertretung
 
Zeitpunkt 24.08.2020, um 19:00 Uhr
 
Ort in der Besengrundhalle Tann
 

 

1.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

 

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

3.

Feststellung der Tagesordnung

 

 

Dokumente

 
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PDF-Download   Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung Ludwigsau
Einladung
 
PDF-Download   Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung Ludwigsau
Protokoll
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Tagesordnungspunkt 1
2: Tagesordnungspunkt 2
3: Tagesordnungspunkt 3
4: Tagesordnungspunkt 4
5: Tagesordnungspunkt 5
6: Tagesordnungspunkt 6
7: Tagesordnungspunkt 7
8: Tagesordnungspunkt 8
9: Tagesordnungspunkt 9
10: Tagesordnungspunkt 10
11: Tagesordnungspunkt 11
12: Tagesordnungspunkt 12
13: Tagesordnungspunkt 13
14: Tagesordnungspunkt 14
15: Tagesordnungspunkt 15
16: Tagesordnungspunkt 16
17: Tagesordnungspunkt 17
18: Tagesordnungspunkt 18

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Tagesordnungspunkt 1
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

 
 
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2: Tagesordnungspunkt 2
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Fragen zu den Mitteilungen des Gemeindevorstandes

 
 
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3: Tagesordnungspunkt 3
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der SPD-Fraktion hinsichtlich der Schäden im Gemeindewald Ludwigsau

 
 
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4: Tagesordnungspunkt 4
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2020 gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Vorlage des aktualisierten Maßnahmenkatalogs 2020

 
 
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5: Tagesordnungspunkt 5
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einbeziehung des Grundstücks Gemarkung Rohrbach, Flur 1, Flurstück 9/1 in die Innenbereichsabgrenzung (Beschlussvorschlag 7/2020)

 
 
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6: Tagesordnungspunkt 6
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben für die im Rahmen der Dorferneuerung geförderte Maßnahme: „Umgestaltung des Spielplatzes „Am Wasser“ zum Mehrgenerationenplatz – Ludwigsau OT Meckbach“ (Beschlussvorschlag 13/2020)

 
 
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7: Tagesordnungspunkt 7
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben für die im Rahmen der Dorferneuerung geförderte Maßnahme: „Neugestaltung des Treffpunktes „Am Klosterstein“ – Ludwigsau OT Hainrode“ (Beschlussvorschlag 15/2020)

 
 
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8: Tagesordnungspunkt 8
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben für die im Rahmen der Dorferneuerung geförderte Maßnahme: „Neugestaltung des Treffpunktes „Dorfmitte“ – Ludwigsau OT Niederthalhausen“ (Beschlussvorschlag 16/2020)

 
 
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9: Tagesordnungspunkt 9
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben für die im Rahmen der Dorferneuerung geförderte Maßnahme: „Umgestaltung des Brunnen- und Kirchenvorplatzes – Ludwigsau OT Oberthalhausen“ (Beschlussvorschlag 17/2020)

 
 
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10: Tagesordnungspunkt 10
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Osthessen-Cluster im Rahmen des Förder- und Pilotprojektes „Erarbeitung einer Smart City Strategie“;

Bewerbung als Modellkommune für das Förderprogramm (Beschlussvorschlag 18/2020)

 
 
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11: Tagesordnungspunkt 11
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kooperative Sportentwicklungsplanung im Landkreis Hersfeld- Rotenburg“ (Beschlussvorschlag 19/2020)

 
 
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12: Tagesordnungspunkt 12
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung, Beschlussfassung und Entlastung über den Bericht des Rechnungs-prüfungsamtes zur Schlussbilanz 2014 (Beschlussvorschlag 20/2020)

 
 
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13: Tagesordnungspunkt 13
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung, Beschlussfassung und Entlastung über den Prüfbericht des Rechnungs-prüfungsamtes zur Schlussbilanz 2015 (Beschlussvorschlag 21/2020)

 
 
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14: Tagesordnungspunkt 14
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung schadhafter Gemeindestraßen im Rahmen des Förderprogramms „Hessenkasse“ (Beschlussvorschlag 22/2020)

 
 
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15: Tagesordnungspunkt 15
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung von neuen Bauflächen

 
 
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16: Tagesordnungspunkt 16
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme der Ortsumgehungsvariante 6.3 B27 Ludwigsau Friedlos in das Projektkontingent 2022 bis 2026 des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung sowie zeitnahe Umsetzung der Maßnahme

 
 
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17: Tagesordnungspunkt 17
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich eines Anschlusses der Gemeinde Ludwigsau (Ortsteile Friedlos, Reilos, Mecklar und das Rohrbachtal) an das Gasnetz der Stadtwerke Bad Hersfeld

 
 
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18: Tagesordnungspunkt 18
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich

  • einer Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der Landesstraße 3254 – Abschnitt Beenhausen bis „Weiße Dame“, Einmündung Landesstraße 3253
  • einer Geschwindigkeitsreduzierung im Abschnitt von Niederthalhausen bis „Weiße Dame“

 

 
 
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